Zeitung: Bayern will AOK-Bonusprogramm stoppen

München (ddp). Bayern will angeblich das bundesweite Bonusprogramm der AOK stoppen. Im Freistaat werde die Kasse für ihr Angebot keine Genehmigung erhalten, berichtet der "Münchner Merkur" (Mittwochausgabe). Nach Ansicht von Sozialministerin Christa Stewens (CSU) verstoße die AOK gegen geltendes Recht. Bislang haben neun Bundesländer das Programm genehmigt.

Seit Jahresbeginn dürfen die Krankenkassen Programme anbieten, die bei gesundheitsbewusstem Verhalten niedrigere Beiträge gewähren. Das Modell der AOK sieht zudem vor, dass Beiträge teilweise rückerstattet werden, wenn die Versicherten nicht zum Arzt gehen. Auch ein Selbstbehalttarif, bei dem der Versicherte Rechnungen bis zu einem bestimmten Betrag selbst begleicht, wird offeriert.

Nach Ansicht der CSU ist dieses Angebot nicht vom Gesetzestext gedeckt. Dieser erlaube Selbstbehalte und Rückerstattung nur für freiwillig Versicherte. Man habe nur rechtliche, aber keine inhaltlichen Bedenken, sagte Stewens. "Wir bereiten bereits eine Gesetzesinitiative im Bundesrat vor, um solche Modelle genehmigungsfähig zu machen", fügte sie hinzu.