Schmidt geht weiter von sinkenden Kassenbeiträgen aus

Berlin (ddp). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) geht weiter von sinkenden Kassenbeiträgen im Zuge der Gesundheitsreform aus. "Sie werden sinken. Und sie werden auch in den kommenden Jahren weiter sinken", sagte Schmidt am Sonntagabend im ZDF. Ohne Gesundheitsreform wären sie stattdessen gestiegen.

Schmidt sagte weiter, zum 1. Januar seien elf Millionen Versicherte entlastet worden und zum 1. April würden weitere zwölf Millionen Versicherte folgen. Die Krankenkassen hätten zugesagt, dass sie im Laufe des Jahres sukzessive die Einsparungen über Beitragssatzsenkungen weitergeben. Sie seien auch per Gesetz dazu verpflichtet.

Die Gesundheitsministerin unterstrich erneut die Verantwortung der Ärzte und Krankenkassen bei der Realisierung der Gesundheitsreform: "Wir haben ein System, das auf der Selbstverwaltung beruht und in dem alles, was der Gesetzgeber auf den Weg bringt, durch Verträge und Richtlinien zwischen Ärzten und Krankenkassen umgesetzt werden muss." Diese Gesundheitsreform sei die "letzte Chance" für das auf Selbstverwaltung basierende System, sagte Schmidt. Wenn es dann immer noch nicht nach vorne gehe, müsse man "zwangsläufig darüber nachdenken, ob ein solches System der Selbstverwaltung das Richtige ist.