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Köln (ddp). Rund die Hälfte der vom Bund bereitgestellten Fördermittel für die Integration von Langzeitarbeitslosen sind 2005 nicht ausgegeben worden. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe) unter Berufung auf das Bundesarbeitsministerium vorab berichtete, haben die Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und örtlichen Agenturen für Arbeit (ARGE) rund drei Milliarden Euro nicht abgerufen. Grund für die Minderausgaben seien die organisatorischen Schwierigkeiten beim Aufbau der neuen Strukturen sowie die hohe Zahl der von der Arbeitsmarktreform "Hartz IV" betroffenen Arbeitslosen, deren Betreuung in der Hand der ARGE liege, schrieb das Blatt.
Die Kommunen befürchteten, dass auch 2006 wieder Milliarden der für das laufende Jahr sogar leicht erhöhten Fördermittel ungenutzt blieben, berichtete die Zeitung weiter. Die Auflagen des Bundesfinanzministers zur vorläufigen Haushaltsführung verhinderten nach Ansicht des Deutschen Städtetags eine verlässliche Planung. Bis zur Aufstellung des Bundeshaushalts voraussichtlich im Juni dürften nur 45 Prozent der zugesagten Fördermittel konkret verplant werden. Um das Geld bis Ende des Jahres ausgeben können, müssten aber nach Experten-Einschätzung rund 70 Prozent bis Mitte des Jahres verplant sein.
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