Kühn-Mengel ist erste Patientenbeauftragte

Berlin (ddp). Die SPD-Gesundheitsexpertin Helga Kühn-Mengel hat ihr Amt als erste Patientenbeauftragte in Deutschland angetreten. Ab sofort wird sie Patienten hinsichtlich ihrer Beratungs- und Informationsrechte sowie ihrer Beteiligungsrechte in der gesetzlichen Krankenversicherung begleiten und «Missstände überprüfen», sagte Helga Kühn-Mengel am Freitag in Berlin. So könnten Patienten telefonisch, postalisch oder im Internet Kontakt aufnehmen.

«Jeder Brief und jede Meldung wird sorgfältig geprüft», fügte sie hinzu. Von den Bundesministerien wird sie bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen Vorhaben beteiligt, soweit Fragen der Rechte und des Schutzes der Patienten berührt werden.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sagte, Kühn-Mengel werde das «Sprachrohr der Patienten auf Bundesebene» sein. Seit Oktober 2002 ist die gebürtige Duisburgerin zugleich Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziale Sicherung der SPD-Fraktion und ist in dieser Funktion auch sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. An ihrer Seite werden sechs weitere Beamte in einer im Gesundheitsministeriums eingerichteten Geschäftsstelle arbeiten. Dazu wurden drei neue Stellen geschaffen.


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